Gesetze der Bundesrepublik Deutschland jetzt ganz ohne Geltungsbereich
13 Juli 2006
BRD-Gerichte nur noch für Bundesdeutsche und eingebürgerte zuständig: Gesetze der Bundesrepublik Deutschland jetzt
ganz ohne Geltungsbereich, also endgültig ungültig!
In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden.
Beweise und dort weitere Links
http://www.dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html
http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html
http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html
http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/
Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet: "Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.4.2006"
(yahoo.group)
BRD-Gerichte nur noch für Bundesdeutsche und eingebürgerte zuständig: Gesetze der Bundesrepublik Deutschland jetzt
ganz ohne Geltungsbereich, also endgültig ungültig!
In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden.
Beweise und dort weitere Links
http://www.dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html
http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html
http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html
http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/
Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet: "Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.4.2006"
(yahoo.group)
bin66 - 14. Jul, 01:39
