Islamische Sonderjustiz in Deutschland?
Islamische Sonderjustiz in Deutschland?
posted 15 Juni 2007
Stephan Ehmke
Deutsche Gerichte berücksichtigen in ihrer Urteilsfindung offensichtlich zunehmend islamische Rechtsgrundsätze („Scharia“) zugunsten von Beschuldigten. Im März 2007 berichteten die Medien über den spektakulären Fall einer Richterin des Frankfurter Amtsgerichtes, die einer vom Ehemann mißhandelten Muslima die Scheidung unter dem ausdrücklichen Verweis auf den Koran verweigerte, der es gestatte, Frauen zu züchtigen und zu schlagen.
Dies ist bei weitem kein Einzelfall. Der „Kurier der Christlichen Mitte“ berichtet in seiner Ausgabe vom Mai 2007: „Im Jahr 1999 hatten drei kurdische Muslime die 18-jährige Ayse im Uferschlamm der Weser erstickt und ihren 23-jährigen Freund Serif erschlagen. Das Landgericht Bremen urteilte 2001, den Angeklagten seien `aufgrund ihrer stark verinnerlichten heimatlichen Wertvorstellungen´ keine niedrigen Beweggründe zu unterstellen. Ihre Tat sei daher nicht Mord, sondern nur Totschlag. Im Jahr 2002 erhielt der libanesische Muslim Ahmed M. Strafmilderung vom Landgericht Essen. Er hatte seine Frau vergewaltigt, gewürgt und geprügelt. Ebenso Strafmilderung sprach das Frankfurter Landgericht einem 22-jährigen türkischen Muslim zu, der seine Ehefrau mit 48 Messerstichen getötet hatte. Im Jahr 2004 entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: `Ist ein politischer Flüchtling nach dem Recht seines Heimatlandes gültig mit zwei Ehefrauen verheiratet, von denen die erste bereits über eine Aufenthaltserlaubnis verfügt und die zweite aufgrund von Duldungen seit mehreren Jahren an der Lebensgemeinschaft teilhat, so kann die Ausländerbehörde gehalten sein, auch der Zweitfrau (trotz Sozialhilfebezuges) eine Aufenthaltsbefugnis zu erteilen.´ Das Gericht erlaubt mit diesem Urteil die Vielehe, die in Deutschland verboten ist. Im Jahr 2005 erhielt der kurdische Muslim Ziya D., der seine Frau Hatice niedergeschossen hatte, vom Wuppertaler Landgericht Strafmilderung. Die Richter befanden, die `kulturbedingte niedrige Hemmschwelle Frauen gegenüber´ gelte es zu berücksichtigen. Im November 2006 entdeckte Ali K. auf der türkischen Homepage seiner Frau, daß sie als Familienstand `geschieden´ angegeben hatte. Sie war mit ihm zwangsverheiratet worden. Aus ihrer unglücklichen Ehe versuchte sie durch Scheidung zu entrinnen. Ali stach mit einem spitzen Krummdolch auf seine wehrlos am Boden liegende Frau ein, um sie zu töten. Das Schwurgericht Hagen befand im März 2007, Ali habe sich lediglich einer `gefährlichen Körperverletzung´ schuldig gemacht, nicht eines `versuchten Totschlages´.“
Vor dem Kieler Landgericht steht zur Zeit ein 73-jähriger Türke vor Gericht, der im November vorigen Jahres eine Mutter von drei Kindern auf offener Straße mit einem gezielten Messerstich ins Herz getötet hatte. Hintergrund der Tat ist ein jahrelang dauernder Familienstreit. Während der Staatsanwalt eine Verurteilung wegen Mordes „mit besonderer Heimtücke“ verlangt, plädiert die Verteidigung auf „Totschlag in einem minder schweren Fall“. Nach Auffassung des Anwalts des Täters seien „die türkische Mentalität und der Ehrenkodex“ mildernd zugrunde zu legen. Es bleibt abzuwarten, wie die Richter entscheiden werden.
Diese Beispiele zunehmender Integration islamischer Normen in unsere Wertevorstellungen am Beispiel der Justiz werden ergänzt durch zahllose Berichte aus anderen gesellschaftlichen Bereichen: Banken lassen aus Rücksicht auf die Empfindlichkeiten muslimischer Kunden Sparschweine verschwinden; Schlachter verkaufen aus Angst vor Repressalien kein Schweinefleisch mehr; Firmen, Schulen und Kindergärten (auch kirchliche!) schaffen Weihnachtsfeiern ab, nachdem empörte muslimische Mitarbeiter bzw. Eltern dagegen protestiert haben. All dies wird übertroffen durch eine Meldung aus Großbritannien, wo die Behandlung des Holocaust im Schulunterricht an bestimmten Orten aus Rücksicht auf muslimische Schüler stark eingeschränkt wurde.
Wer integriert hier wen? Selbst die dümmsten und naivsten Politiker dürften langsam begriffen haben, daß der Islam mit der zunehmenden Zahl von Einwandern nach Europa zu einer Bedrohung unserer Kultur und unserer Wertevorstellungen wird. Wer dies dennoch konsequent leugnet und das Gegenteil behauptet, vergeht sich an der Zukunft unserer Kinder und unseres Volkes.
Informationen zur Initiative von Dr. Udo Ulfkotte im Rahmen des Vereins "Pax Europa": www.akte-islam.de
http://tinyurl.com/2kz343
posted 15 Juni 2007
Stephan Ehmke
Deutsche Gerichte berücksichtigen in ihrer Urteilsfindung offensichtlich zunehmend islamische Rechtsgrundsätze („Scharia“) zugunsten von Beschuldigten. Im März 2007 berichteten die Medien über den spektakulären Fall einer Richterin des Frankfurter Amtsgerichtes, die einer vom Ehemann mißhandelten Muslima die Scheidung unter dem ausdrücklichen Verweis auf den Koran verweigerte, der es gestatte, Frauen zu züchtigen und zu schlagen.
Dies ist bei weitem kein Einzelfall. Der „Kurier der Christlichen Mitte“ berichtet in seiner Ausgabe vom Mai 2007: „Im Jahr 1999 hatten drei kurdische Muslime die 18-jährige Ayse im Uferschlamm der Weser erstickt und ihren 23-jährigen Freund Serif erschlagen. Das Landgericht Bremen urteilte 2001, den Angeklagten seien `aufgrund ihrer stark verinnerlichten heimatlichen Wertvorstellungen´ keine niedrigen Beweggründe zu unterstellen. Ihre Tat sei daher nicht Mord, sondern nur Totschlag. Im Jahr 2002 erhielt der libanesische Muslim Ahmed M. Strafmilderung vom Landgericht Essen. Er hatte seine Frau vergewaltigt, gewürgt und geprügelt. Ebenso Strafmilderung sprach das Frankfurter Landgericht einem 22-jährigen türkischen Muslim zu, der seine Ehefrau mit 48 Messerstichen getötet hatte. Im Jahr 2004 entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: `Ist ein politischer Flüchtling nach dem Recht seines Heimatlandes gültig mit zwei Ehefrauen verheiratet, von denen die erste bereits über eine Aufenthaltserlaubnis verfügt und die zweite aufgrund von Duldungen seit mehreren Jahren an der Lebensgemeinschaft teilhat, so kann die Ausländerbehörde gehalten sein, auch der Zweitfrau (trotz Sozialhilfebezuges) eine Aufenthaltsbefugnis zu erteilen.´ Das Gericht erlaubt mit diesem Urteil die Vielehe, die in Deutschland verboten ist. Im Jahr 2005 erhielt der kurdische Muslim Ziya D., der seine Frau Hatice niedergeschossen hatte, vom Wuppertaler Landgericht Strafmilderung. Die Richter befanden, die `kulturbedingte niedrige Hemmschwelle Frauen gegenüber´ gelte es zu berücksichtigen. Im November 2006 entdeckte Ali K. auf der türkischen Homepage seiner Frau, daß sie als Familienstand `geschieden´ angegeben hatte. Sie war mit ihm zwangsverheiratet worden. Aus ihrer unglücklichen Ehe versuchte sie durch Scheidung zu entrinnen. Ali stach mit einem spitzen Krummdolch auf seine wehrlos am Boden liegende Frau ein, um sie zu töten. Das Schwurgericht Hagen befand im März 2007, Ali habe sich lediglich einer `gefährlichen Körperverletzung´ schuldig gemacht, nicht eines `versuchten Totschlages´.“
Vor dem Kieler Landgericht steht zur Zeit ein 73-jähriger Türke vor Gericht, der im November vorigen Jahres eine Mutter von drei Kindern auf offener Straße mit einem gezielten Messerstich ins Herz getötet hatte. Hintergrund der Tat ist ein jahrelang dauernder Familienstreit. Während der Staatsanwalt eine Verurteilung wegen Mordes „mit besonderer Heimtücke“ verlangt, plädiert die Verteidigung auf „Totschlag in einem minder schweren Fall“. Nach Auffassung des Anwalts des Täters seien „die türkische Mentalität und der Ehrenkodex“ mildernd zugrunde zu legen. Es bleibt abzuwarten, wie die Richter entscheiden werden.
Diese Beispiele zunehmender Integration islamischer Normen in unsere Wertevorstellungen am Beispiel der Justiz werden ergänzt durch zahllose Berichte aus anderen gesellschaftlichen Bereichen: Banken lassen aus Rücksicht auf die Empfindlichkeiten muslimischer Kunden Sparschweine verschwinden; Schlachter verkaufen aus Angst vor Repressalien kein Schweinefleisch mehr; Firmen, Schulen und Kindergärten (auch kirchliche!) schaffen Weihnachtsfeiern ab, nachdem empörte muslimische Mitarbeiter bzw. Eltern dagegen protestiert haben. All dies wird übertroffen durch eine Meldung aus Großbritannien, wo die Behandlung des Holocaust im Schulunterricht an bestimmten Orten aus Rücksicht auf muslimische Schüler stark eingeschränkt wurde.
Wer integriert hier wen? Selbst die dümmsten und naivsten Politiker dürften langsam begriffen haben, daß der Islam mit der zunehmenden Zahl von Einwandern nach Europa zu einer Bedrohung unserer Kultur und unserer Wertevorstellungen wird. Wer dies dennoch konsequent leugnet und das Gegenteil behauptet, vergeht sich an der Zukunft unserer Kinder und unseres Volkes.
Informationen zur Initiative von Dr. Udo Ulfkotte im Rahmen des Vereins "Pax Europa": www.akte-islam.de
http://tinyurl.com/2kz343
bin66 - 16. Jun, 00:28
